AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der verlag das netz GmbH  

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über den Webshop zwischen der verlag das netz GmbH, Im Dorfe 51, 99441 Kiliansroda, Telefon 0049 36453 7140, Fax 0049 36453 71412, HRB 506983, Amtsgericht Jena, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Jens Klennert, USt-Identifikations-Nr.: DE280828892 - im Folgenden »Anbieter« - und dem jeweiligen Kunden - im Folgenden »Kunde« - geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird der Anbieter den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung dem Anbieter gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sie können diese AGB auf unserer Website abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Bücher, Zeitschriften, DVDs, Spiele, Plakate und andere Produkte mit pädagogischer Relevanz auswählen und diese über den Button »in den Warenkorb« in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button »zahlungspflichtig bestellen« gibt er einen verbindlichen Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Antgebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button »AGB akzeptieren« diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion »Drucken« ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(4) Das Warenangebot in unserem Webshop richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(5) Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(6) Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.


§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie alsbald.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden vorübergehend keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Weitere Modalitäten Können Sie den separat auf unserer Webseite angegebenen Versandbedingungen entnehmen.


§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.


§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 65 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.


§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug oder auf Rechnung vornehmen. Downloads können ausschließlich per PayPal bezahlt werden.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises per PayPal ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung des Kaufpreises per Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach mit Erhalt der Ware fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.


§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.


§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(3) Beim Download digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn Sie mit dem Vorgang des Herunterladens beginnen
(4) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An verlag das netz GmbH, Im Dorfe 51, 99441 Killiansroda, Fax 0049 36453 71412, E-Mail-Adresse
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen


§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.


Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen für Abonnementen der Zeitschrift »Betrifft Kinder«

(1) Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug der Zeitschrift »Betrifft KINDER« (Abonnement-Vertrag) kommt zustande durch die Bestellung des Kunden (konkrete Beschreibung der Abläufe wie unter § 2)
(2) Die Lieferung der Zeitschrift beginnt mit der zum vereinbarten Termin nächstgelegenen Ausgabe und erfolgt durch die Post.
(3) Der Abonnementpreis enthält die jeweils gültige Mehrwertsteuer, beinhaltet jedoch nicht die Verpackungs- und Versandgebühr. Diese werden gesondert in der Bestellbestätigung ausgewiesen. Der Anbieter ist berechtigt, die jeweilige Preisliste maximal ein Mal pro Quartal an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der Abonnementpreis ist spätestens jedoch 14 Werktage nach Erhalt der Rechnung zu entrichten. Der Erhalt eines Abonnements zum ermäßigten Tarif setzt die Vorlage eines aktuellen Berechtigungsnachweises voraus.
(4) Sobald und solange der Kunde sich in Zahlungsverzug befinden, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitschrift einzustellen.
(5) Kennenlernabonnements werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d. h. 14 Tage nach Erhalt des letzten Probeexemplars, schriftlich beim Verlag gekündigt werden. Ordentliche Kündigungen des Abonnementvertrages sind fristgerecht 8 Wochen vor Ende eines Bezugsdauerjahres dem Verlag schriftlich mitzuteilen. Das Bezugsdauerjahr ergibt sich aus der Zeitspanne von 365 Tagen, vom Tage des Eintritts in den Vertrag an gerechnet.
(6) Der Kunde der Zeitschrift muss eine Änderungen der Zustelladresse dem Verlag rechtzeitig mitteilen. Eine Weiterleitung der Zeitschrift an die neue Anschrift schließt die Deutsche Post in den AGBs für Nachsendeaufträge aus. Nachsendungen der Zeitschrift erfolgen auf Gefahr des Kunden und unter zusätzlicher Berechnung der dem Verlag entstehenden Kosten.
(7) Im Falle von höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Diebstahl, Streik, Aussperrungen oder sonstigen Störungen, auch im Zustellbereich, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Zeitschrift. Ein Anspruch auf Schadensersatz und Rückerstattung des Bezugspreises ist in diesen Fällen vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Regelungen ausgeschlossen.
(8) Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden vom Anbieter nach den einschlägigen datenschutzrechtlichen Regelungen verarbeitet.


Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen für archivierte Zeitschriften

(1) Der Kunde kann über den Webshop per Download digitale Zeitschriftenausgaben erwerben
(2) Der Kunde kann aus dem Angebot des Anbieters digitale Zeitschriftenausgaben auswählen. Mit der automatischen Empfangsbestätigung erhält der Kunde einen Link, mit dem er auf die Downloads zu den digitalen Zeitschriftenausgaben zugreifen kann. Nach Feststellung des Zahlungseingangs nimmt der Anbieter durch unmittelbare Bereitstellung der vom Kunden erworbenen digitalen Zeitschriftenausgaben zum Download das Angebot des Kunden an.
(3) Der Download-Link darf nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.
(4) Der Kaufvertrag gilt als durch den Verkäufer erfüllt gilt, sobald das Produkt erfolgreich heruntergeladen wurde. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Kaufvorgangs nicht mehr abgerufen werden.
(5) Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, die erworbenen digitalen Zeitschriftenausgaben für seine persönlichen, nicht kommerziellen Zwecke zu speichern, zu kopieren und anzusehen. Der Weitervertrieb, die Weitergabe, Übertragung oder Unterlizenzierung die über diese eingeräumten Rechte hinausgeht ist vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln nicht gestattet. Insbesondere eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig. Allein die Lieferung digitaler Zeitschriftenausgaben gewährt keine gewerblichen oder werberechtlichen Nutzungsrechte an den Beiträgen.